Art. 5 Sachüberschrift, Abs. 1 und 3

Tarif für Fahrzeuge, die der leistungsabhängigen Abgabe unterliegen

1) Für Fahrzeuge, die der leistungsabhängigen Abgabe unterliegen, beträgt die Abgabe pro gefahrenen Kilometer und Tonne massgebendes Gewicht:

a) für die Abgabekategorie 1: 3.10 Rappen;

b) für die Abgabekategorie 2: 2.69 Rappen;

c) für die Abgabekategorie 3: 2.28 Rappen.

3) Fahrzeuge, die der Abgabekategorie 3 zugeteilt werden, bleiben während mindestens sieben Jahren in dieser Abgabekategorie eingereiht. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem die jeweilige Emissionsklasse für die erste Inverkehrsetzung von Neufahrzeugen nach den Anhängen 1 und 4 der Verordnung vom 16. Juli 1996 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS) sowie der Verordnung vom 17. September 1996 über technische Anforderungen an Transportmotorwagen und deren Anhänger (TAFV 1) obligatorisch wird.

Art. 5a Abs. 1

1) Für schwere und leichte Motorwagen der Emissionsklassen EURO 2 und EURO 3, die nachweislich mit einem Partikelfiltersystem nachgerüstet worden sind und zusätzlich die Anforderungen nach Anhang 2 erfüllen, beträgt die Abgabe pro gefahrenen Kilometer und Tonne massgebendes Gewicht:

a) für Fahrzeuge der Emissionsklassen EURO 2 (Abgabekategorie 1): 2.79 Rappen;

b) für Fahrzeuge der Emissionsklassen EURO 3 (Abgabekategorie 2): 2.42 Rappen.

Art. 5b

Rabatt für Fahrzeuge der Emissionsklasse EURO 6

1) Für schwere und leichte Motorwagen, die nachweislich die Kriterien der Emissionsklasse EURO 6 (Abgabekategorie 3) erfüllen, beträgt die Abgabe pro gefahrenen Kilometer und Tonne massgebendes Gewicht 2,05 Rappen.

2) Der Nachweis ist zu erbringen mit:

a) dem entsprechenden Eintrag im Fahrzeugausweis; oder

b) einer gleichwertigen, von den nationalen Behörden ausgestellten Bescheinigung.

3) Die Zollverwaltung kann die Einhaltung der Grenzwerte bei Fahrzeugen nach Abs. 1 überprüfen.

Anhang 1 Bst. a (Abgabekategorie 3) und Bst. b (Abgabekategorie 3)

a) Schwere Motorwagen (Gesamtgewicht > 3,5 t)

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Abgabekategorie 3:

EURO 4, 5, 6 oder später

Abgasvorschriften

- Richtlinie 88/77/EWG in der Fassung der Richtlinie 1999/96/EG Grenzwerte Zeile B1 und folgende oder in der Fassung der Richtlinie 2001/27/EG Grenzwerte Zeile B1 (inkl. Gasmotoren) und folgende

- Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 98/69/EG Grenzwerte Zeile B

- Richtlinie 2005/55/EG in der ursprünglichen Fassung

- Verordnung (EG) Nr. 595/2009 in der Fassung der Verordnung (EU) Nr. 582/2011

- Verordnung (EG) Nr. 715/2007 in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 692/2008

- ECE-Reglement Nr. 49 Änderung 03 Grenzwerte Zeile B1 und folgende oder Änderung 04 Grenzwerte Zeile B1 (inkl. Gasmotoren) oder Änderung 05 Grenzwerte Zeile B1

- ECE-Reglement Nr. 49 Änderung 06

- ECE-Reglement Nr. 83 Änderung 05 Grenzwerte Zeile B

- ECE-Reglement Nr. 83 Änderung 06

In der Abgabekategorie 3 bleiben eingereiht:

a) die Emissionsklasse EURO 4: mindestens bis Oktober 2013;

b) die Emissionsklasse EURO 5: mindestens bis Oktober 2016.

b) Leichte Motorwagen (Gesamtgewicht = 3,5 t)

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