Anhang

Beschluss Nr. 1/2017 des Rates

zur Änderung der Anlage zum Anhang Q der Konvention (Luftverkehr)¹

Der Rat,

gestützt auf den Willen der Mitgliedstaaten, die Konvention regelmässig zu aktualisieren gemäss Entwicklungen des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum und den Bilateralen Verträgen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten,

gestützt auf Art. 53 (3) der Konvention, welcher den Rat die Befugnis erteilt, die Anlage zum Anhang Q der Konvention zu ändern,

gestützt auf die Empfehlung des Luftverkehrsausschusses in seinem Bericht an den Rat, die Anlage zum Anhang Q der Konvention zu ändern,

beschliesst:

1. Die Anlage zu Anhang Q der Konvention wird wie folgt geändert:

a) Im Punkt 1 (Liberalisierung und sonstige Regeln für die Zivilluftfahrt) wird Folgendes aufgehoben:

"Nr. 2289/89

Verordnung des Rates vom 24. Juli 1989 über einen Verhaltenskodex im Zusammenhang mit computergesteuerten Buchungssystemen, geändert durch die Verordnung Nr. 3089/93 des Rates, und durch die Verordnung (EG) Nr. 3089/93 des Rates (Art. 1 bis 22)."

b) Im Punkt 3 (Flugsicherheit) wird Folgendes aufgehoben:

"Nr. 805/2011

Verordnung der Kommission vom 10. August 2011 zur Festlegung detaillierten Vorschriften für Fluglotsenlizenzen und bestimmte Zeugnisse gemäss der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates.

Nr. 368/2014

Durchführungsverordnung der Kommission vom 10. April 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist.

Nr. 1318/2014

Durchführungsverordnung der Kommission vom 11. Dezember 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist."

c) Im Punkt 4 (Luftsicherheit) wird Folgendes aufgehoben:

"Nr. 185/2010

Verordnung der Kommission vom 4. März 2014 zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit.

Nr. 357/2010

Verordnung der Kommission vom 23. April 2010 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 vom 4. März 2010 zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit.

Nr. 358/2010

Nr. 573/2010

Verordnung der Kommission vom 30. Juni 2010 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 vom 4. März 2010 zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit.

Nr. 334/2011

Verordnung der Kommission vom 7. April 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 vom 4. März 2010 zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit.

Nr. 774/2010

Beschluss der Kommission vom 13. April 2010 zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit mit Informationen nach Art. 18 Bst. a der Verordnung (EG) Nr. 300/2008.

Nr. 2604/2010

Beschluss der Kommission vom 23. April 2010 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission vom 13. April 2010 zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit mit Informationen nach Art. 18 Bst. a der Verordnung (EG) Nr. 300/2008.

Nr. 3572/2010

Beschluss der Kommission vom 30. Juni 2010 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission vom 13. April 2010 zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit mit Informationen nach Art. 18 Bst. a der Verordnung (EG) Nr. 300/2008.

Nr. 9139/2010

Beschluss der Kommission vom 20. Dezember 2010 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission vom 13. April 2010 zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit mit Informationen nach Art. 18 Bst. a der Verordnung (EG) Nr. 300/2008.

Nr. 983/2010

Verordnung der Kommission vom 3. November 2010 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 vom 4. März 2010 zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit.

Nr. 1087/2011

Durchführungsverordnung der Kommission vom 27. Oktober 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit in Bezug auf Sprengstoffdetektoren.

Nr. 1147/2011

Durchführungsverordnung der Kommission vom 11. November 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 zur Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit bezüglich des Einsatzes von Sicherheitsscannern an EU-Flughäfen.

Nr. 8042/2011

Beschluss der Kommission vom 14. November 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission vom 13. April 2010 zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit bezüglich des Einsatzes von Sicherheitsscannern an EU-Flughäfen.

Nr. 859/2011

Durchführungsverordnung der Kommission vom 3. November 2010 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit bezüglich Fracht und Postsendungen.

Nr. 173/2012

Durchführungsverordnung der Kommission vom 29. Februar 2012 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 hinsichtlich einer Präzisierung und Vereinfachung bestimmter spezifischer Luftsicherheitsmassnahmen.

Nr. 711/2012

Durchführungsverordnung der Kommission vom 3. August 2012 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit in Bezug auf die Methoden zur Kontrolle von anderen Personen als Fluggästen und von mitgeführten Gegenständen.

Nr. 5862/2011

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 17. August 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit bezüglich Fracht und Postsendungen.

Nr. 9407/2011

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 21. Dezember 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission bezüglich Fracht und Postsendungen.

Nr. 1228/2012

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 29. Februar 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission bezüglich Fracht und Postsendungen hinsichtlich einer Präzisierung und Vereinfachung bestimmter spezifischer Luftsicherheitsmassnahmen.

Nr. 5672/2012

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 10. August 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit bezüglich Fracht und Postsendungen.

Nr. 5880/2012

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 23. August 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit in Bezug auf die Methoden zur Kontrolle von anderen Personen als Fluggästen und von mitgeführten Gegenständen.

Nr. 1082/2012

Durchführungsverordnung der Kommission vom 9. November 2012 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 in Bezug auf die EU-Validierung der Luftsicherheit.

Nr. 104/2013

Durchführungsverordnung der Kommission vom 4. Februar 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 in Bezug auf die Kontrolle von Fluggästen und anderen Personen als Fluggästen mittels Sprengstoffspurendetektoren (ETD-Geräten) in Kombination mit Metalldetektor-Handgeräten (HHMD-Geräten).

Nr. 246/2013

Durchführungsverordnung der Kommission vom 19. März 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 bezüglich der Kontrolle von Flüssigkeiten, Aerosolen und Gelen auf EU-Flughäfen.

Nr. 511/2013

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 4. Februar 2013 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission in Bezug auf die Kontrolle von Fluggästen und anderen Personen als Fluggästen mittels Sprengstoffspurendetektoren (ETD-Geräten) in Kombination mit Metalldetektor-Handgeräten (HHMD-Geräten).

Nr. 654/2013

Durchführungsverordnung der Kommission vom 10. Juli 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 in Bezug auf die Prüflisten für die EU-Validierung der Luftsicherheit von Stellen in Drittländern.

Nr. 1103/2013

Durchführungsverordnung der Kommission vom 6. November 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 in Bezug auf die Anerkennung der Gleichwertigkeit der Sicherheitsstandards von Drittländern.

Nr. 1587/2013

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 19. März 2013 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission bezüglich der Kontrolle von Flüssigkeiten, Aerosolen und Gelen auf EU-Flughäfen.

Nr. 2045/2013

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 17. April 2013 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission bezüglich der Kontrolle von Flüssigkeiten, Aerosolen und Gelen auf EU-Flughäfen.

Nr. 4180/2013

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 9. Juli 2013 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit bezüglich Fracht und Postsendungen.

Nr. 1116/2013

Durchführungsverordnung der Kommission vom 6. November 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 hinsichtlich einer Präzisierung, Harmonisierung und Vereinfachung bestimmter spezifischer Luftsicherheitsmassnahmen.

Nr. 7275/2013

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 6. November 2013 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission hinsichtlich einer Präzisierung, Harmonisierung und Vereinfachung bestimmter spezifischer Luftsicherheitsmassnahmen.

Nr. 278/2014

Durchführungsverordnung der Kommission vom 19. März 2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 hinsichtlich einer Präzisierung, Harmonisierung und Vereinfachung des Einsatzes von Sprengstoffspurendetektoren.

Nr. 687/2014

Durchführungsverordnung der Kommission vom 20. Juni 2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 hinsichtlich einer Präzisierung, Harmonisierung und Vereinfachung des Einsatzes von Sprengstoffspurendetektoren.

Nr. 1200/2014

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 5. März 2014 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit bezüglich Fracht und Postsendungen.

Nr. 1635/2014

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 17. März 2014 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission hinsichtlich einer Präzisierung, Angleichung und Vereinfachung des Einsatzes von Sprengstoffspurendetektoren.

Nr. 3870/2014

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 17. Juni 2014 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission hinsichtlich einer Präzisierung, Angleichung und Vereinfachung des Einsatzes von Sprengstoffspurendetektoren.

Nr. 4054/2014

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 20. Juni 2014 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission hinsichtlich einer Präzisierung, Angleichung und Vereinfachung von Luftsicherheitsmassnahmen und im Hinblick auf Fracht und Postsendungen, die in die Union befördert werden.

Nr. 2015/187

Durchführungsverordnung der Kommission vom 6. Februar 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 in Bezug auf Handgepäckkontrollen.

Nr. 561/2015

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 6. Februar 2015 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission in Bezug auf Handgepäckkontrollen.

Nr. 984/2015

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 19. Februar 2015 zur Änderung des Beschlusses 2010/774/EU der Kommission zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards in der Luftsicherheit bezüglich Fracht und Postsendungen, die in die Union befördert werden."

d) Im Punkt 1 (Liberalisierung und sonstige Regeln für die Zivilluftfahrt) wird nach der Bezugnahme auf die Richtlinie Nr. 2009/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates Folgendes hinzugefügt:

"Nr. 80/2009

Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Januar 2009 über einen Verhaltenskodex in Bezug auf Computerreservierungssysteme und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2299/89 des Rates (ABl. L 35 vom 4.2.2009, S. 47)."

e) Im Punkt 3 (Flugsicherheit) wird nach der Bezugnahme auf die Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 der Kommission Folgendes hinzugefügt:

"Nr. 376/2014

Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. April 2014 über die Meldung, Analyse und Weiterverfolgung von Ereignissen in der Zivilluftfahrt, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 996/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnungen (EG) Nr. 1321/2007 und (EG) Nr. 1330/2007 der Kommission (ABl. L 122 vom 24.4.2014, S. 18).

Im Sinne dieser Konvention sind die Bestimmungen der Verordnung folgendermassen zu verstehen:

Liechtenstein und die Schweiz haben eine gemeinsame Datenbank über Vorfälle in der zivilen Luftfahrt. Die entsprechenden Daten aus Liechtenstein werden in das zentrale Register der Schweizer Daten integriert. In Anbetracht der bilateralen Zusammenarbeit mit der Schweiz bezüglich den in Liechtenstein ereigneten Vorfällen in der zivilen Luftfahrt, wird Liechtenstein die erhaltenen Anträge in Übereinstimmung mit dieser Verordnung in enger Zusammenarbeit mit der Schweiz behandeln.

Nr. 2015/2322

Durchführungsverordnung der Kommission vom 10. Dezember 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (ABl. L 328 vom 12.12.2015, S. 67).

Nr. 2015/1039

Verordnung der Kommission vom 30. Juni 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 in Bezug auf Flugprüfungen (ABl. L 167 vom 1.7.2015, S. 1).

Nr. 2015/1329

Verordnung der Kommission vom 31. Juli 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 in Bezug auf den Betrieb von in einem Drittland eingetragenen Luftfahrzeugen durch Luftfahrtunternehmen der Union (ABl. L 206 vom 1.8.2015, S. 21).

Nr. 2015/640

Verordnung der Kommission vom 23. April 2015 über zusätzliche Anforderungen an die Lufttüchtigkeit für bestimmte Betriebsarten und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 (ABl. L 106 vom 24.4.2015, S. 18).

Nr. 2015/1088

Verordnung der Kommission vom 3. Juli 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 im Hinblick auf Erleichterungen für die Instandhaltungsverfahren für Luftfahrzeuge der allgemeinen Luftfahrt (ABl. L 176 vom 7.7.2015, S. 4).

Nr. 2015/1536

Verordnung der Kommission vom 16. September 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 in Bezug auf die Angleichung der Vorschriften für die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit der Verordnung (EG) Nr. 216/2008, kritische Instandhaltungsarbeiten und Überwachung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen (ABl. L 241 vom 17.9.2015, S. 16).

Nr. 2015/340

Verordnung der Kommission vom 20. Februar 2015 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf Lizenzen und Bescheinigungen von Fluglotsen gemäss der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 923/2012 der Kommission und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 805/2011 der Kommission (ABl. L 63 vom 6.3.2015, S. 1).

Nr. 2015/1018

Durchführungsverordnung der Kommission vom 29. Juni 2015 zur Festlegung einer Liste zur Einstufung von Ereignissen in der Zivilluftfahrt, die gemäss der Verordnung (EU) Nr. 376/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates meldepflichtig sind (ABl. L 163 vom 30.6.2015, S. 1)."

f) Im Punkt 4 (Luftsicherheit) wird nach der Bezugnahme auf die Verordnung (EU) Nr. 245/2013 der Kommission Folgendes hinzugefügt:

"Nr. 2015/1998

Durchführungsverordnung der Kommission vom 5. November 2015 zur Festlegung detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards für die Luftsicherheit (ABl. L 299 vom 14.11.2015, S. 1).

Nr. 2015/2426

Durchführungsverordnung der Kommission vom 18. Dezember 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/1998 bezüglich Drittländern, die anerkanntermassen Sicherheitsstandards anwenden, die den gemeinsamen Grundstandards für die Sicherheit der Zivilluftfahrt gleichwertig sind (ABl. L 334 vom 22.12.2015, S. 5).

Nr. 2015/8005

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. November 2015 zur Festlegung von detaillierten Massnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards für die Luftsicherheit mit Informationen nach Art. 18 Bst. a der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 (nicht publiziert im Amtsblatt der EU)."

g) Im Punkt 5 (Flugverkehrsmanagement) wird nach der Bezugnahme auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1028/2014 der Kommission Folgendes hinzugefügt:

"Nr. 73/2010

Verordnung der Kommission vom 26. Januar 2010 zur Festlegung der qualitativen Anforderungen an Luftfahrtdaten und Luftfahrtinformationen für den einheitlichen europäischen Luftraum (ABl. L 23 vom 27.1.2010, S. 6).

Nr. 1029/2014

Durchführungsverordnung der Kommission vom 26. September 2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 73/2010 zur Festlegung der qualitativen Anforderungen an Luftfahrtdaten und Luftfahrtinformationen für den einheitlichen europäischen Luftraum (ABl. L 284 vom 30.9.2014, S. 9)."

2. Der Beschluss tritt ab sofort in Kraft.

3. Der EFTA-Generalsekretär wird beauftragt, den Text dieses Beschlusses beim Depositar zu hinterlegen.

0.632.31
Liechtensteinisches Landesgesetzblatt
Jahrgang 2018	Nr. 183	ausgegeben am 14. September 2018